Dispute-Eintrag durch Namens- oder Markenverletzungen
Domains sind für Markeninhaber ein essentieller Bestandteil zu ihrer Auffindbarkeit im Internet. Umso ärgerlicher ist es, wenn sich andere bereits die Domain geschnappt haben oder man feststellen muss, dass jemand…
Werbung zur Fußball – Europameisterschaft 2016: Was erlaubt ist und was nicht
Die Europameisterschaft 2016 ist bereits in vollem Gange. Überall im Supermarkt wird wie jedes Jahr mit Merchandising-Produkten geworben, überall sind nur noch schwarz-rot-gelbe Fahnen zu sehen und überall gibt es…
Angemessene Vergütung – Nachträgliche Erhöhung für Bildhonorare
Ein Fotojournalist hat für die Überlassung von Bildrechten an Zeitungen vom OLG Hamm (Urteil vom 11.02.2016, AZ: 4 U 40/15) eine Nachzahlung in Höhe von ca. 79.000 Euro zugesprochen bekommen.…
Das nicht eingetragene Gemeinschaftsgeschmacksmuster „Flamingo “: Design-Schutz auf EU-Ebene
Das Landgericht Düsseldorf hat in seinem Urteil vom 02.07.2015 die Rechtmäßigkeit der einstweiligen Verfügung der Antragstellerin bestätigt. Durch das Recht des nicht eingetragenen Geschmacksmusters eines Flamingo - Textilaufdruckes konnte die…