Mit Unterstützung der Europäischen Kommission und des EUIPO richtet sich der „Ideas Powered for Business SME Fund“ an Unternehmen, die ihre Strategien in Bezug auf geistiges Eigentum entwickeln und ihre Rechte auf nationaler bzw. regionaler oder EU-Ebene schützen möchten.

Das Gesetz zur Stärkung des fairen Wettbewerbs wurde im Oktober vom Bundesrat bestätigt, am heutigen Tag wurde es nun im Bundesgesetzblatt veröffentlicht, nachdem es der Bundespräsident unterzeichnet hat.

Problemstellung Schutzrechtsanzeige Dritter Amazon Bei eBay als auch bei Amazon gibt es für Rechteinhaber (Markenrechte, Designrechte, Urheberrechte) die Möglichkeit, eine Anzeige aufzugeben. Durch solche so genannten Schutzrechtsverwarnungen können Artikel gesperrt, aber auch das Verkäuferkonto komplett gesperrt werden. Unsere Kanzlei hat bereits mehrfach einstweilige Verfügungen erwirkt, mit denen man sich erfolgreich gegen eine Sperrung wehren kann. Parallel hierzu kommunizieren wir mit den Rechtsabteilungen von eBay und Amazon, um die Angelegenheit auf schnellem Weg zu klären. Beispielhaft […]

Ihnen wurde eine einstweilige Verfügung durch einen Gerichtsvollzieher zugestellt? Zuvor erhielten Sie eine Abmahnung, weil Sie sich wettbewerbswidrig verhalten haben, zum Beispiel durch falsche Preisangaben oder irreführende Angaben oder wegen einer markenrechtlichen Verletzung? Sie haben dann diese Abmahnung ignoriert und die Frist nicht beachtet, weil Sie dachten, es handelt sich doch nur um eine „Massenabmahnung“ oder um einen nicht berechtigten Vorwurf? Wurden die gesetzten Fristen für die Abgabe der Unterlassungserklärung nicht beachtet, kann es dazu […]

Onlineshops und Webseiten wirken ohne Bilder leer. Professionelle Internetauftritte haben daher eine mit vielen Bildern ausgestattete Webseite, denn gute Produktbilder steigern die Verkaufswahrscheinlichkeit und außerdem möchte der Kunde vorher sehen, was er kauft. Allerdings muss man als Onlineshop- oder Webseiten- Inhaber vorher ordentlich in die Tasche greifen – Produktbilder kosten. Wer Kosten sparen will und sich fremder Produktfotos bedient, riskiert teure Abmahnungen mit Schadensersatzforderungen. Wie viel kosten Produktbilder? Bereits für ganz einfache Produktbilder, meist vor […]