Was ist Inhalt der Abmahnungen der IPPC Law? In den Abmahnungen fordert IPPC Law im Namen von Musikurhebern (wie z.B. Marc Klammek und Florian Richter) Geld – und zwar nicht zu knapp! Der Vorwurf: Du hast als geschäftlicher Nutzer bei TikTok oder Instagram Musik benutzt, die urheberrechtlich geschützt ist. Dabei beziehen sie sich auf § 19a UrhG, der eine Lizenz zur Veröffentlichung von Musik vorschreibt.
Wer steckt eigentlich hinter IPPC Law? Die IPPC Law Rechtsanwaltsgesellschaft mbH aus Berlin kennt sich im Abmahngeschäft aus. Rechtsanwalt Daniel Sebastian ist dortiger Geschäftsführer und hat sich vor allem durch „Porno-Abmahnungen“ schon einen gewissen Ruf erarbeitet. Jetzt ist die Kanzlei allerdings im Musikbusiness unterwegs und verschickt Abmahnungen wegen unlizenzierter Nutzung von TikTok-Hits und Instagram-Reels.
Was tun, wenn eine Abmahnung eintrifft?
Zunächst gilt: Bewahren Sie Ruhe und handeln Sie besonnen. Auch wenn die Situation unangenehm ist, sollten Sie die Abmahnung ernst nehmen, da es sich in der Regel um ein rechtlich relevantes Anliegen handelt. Unsere Empfehlungen:
- Lass die Abmahnung sorgfältig prüfen.
- Sichere die Dateien, bevor diese gelöscht werden, damit die Fakten nachprüfbar sind.
- Unterschreibe oder zahle keinesfalls voreilig.
- Ignoriere die Abmahnung nicht, da sonst rechtliche Schritte, wie eine Klage, drohen könnten.
- prüfe, inwieweit Lizenzen vorliegen.
- Unbedingt Fristen beachten!
Wesentliche Punkte im Überblick:
- Abmahnungen von IPPC Law häufen sich.
- Die Abmahnungen enthalten oft eine strafbewehrte Unterlassungserklärung.
- Es werden Schadensersatzforderungen und Anwaltskosten von bis zu 3.000 € geltend gemacht.
- Der Vorwurf betrifft in der Regel Verstöße gegen die Nutzungsbedingungen bei Instagram und TikTok, da diese nur die private Nutzung gestatten.
- Eine Nichtbeachtung der Abmahnung kann zu weiteren rechtlichen Konsequenzen führen.
Was ist eine strafbewehrte Unterlassungserklärung?
Eine strafbewehrte Unterlassungserklärung verpflichtet den Abgemahnten, das beanstandete Verhalten zukünftig zu unterlassen. Bei einem erneuten Verstoß droht eine erhebliche Vertragsstrafe. Es ist ratsam, eine solche Erklärung nicht unüberlegt zu unterschreiben, da sie oft langfristige rechtliche Konsequenzen nach sich zieht.
Rechtslage bei der Musiknutzung in sozialen Medien
Abmahnungen wegen urheberrechtswidriger Musiknutzung sind leider nicht ungewöhnlich. Während für private Nutzer umfangreiche Lizenzvereinbarungen der Plattformen mit den Verlagen existieren, benötigen geschäftliche Nutzer, wie Unternehmen oder Influencer, eine gesonderte Lizenz. Bei Nichtbeachtung drohen Abmahnungen oder auch die Sperrung des Accounts.
Fazit
Wir unterstützen dabei, die Abmahnung rechtlich zu prüfen und die geforderten Ansprüche, insbesondere die Höhe des Schadensersatzes und die Formulierung der Unterlassungserklärung, zu bewerten. Selbst wenn die Abmahnung gerechtfertigt ist, sollte die Unterlassungserklärung in vielen Fällen modifiziert werden, um langfristige rechtliche Bindungen zu vermeiden. In den meisten Fällen ist die Höhe des Schadensersatzes strittig, hier gilt es, die Argumente im Bereich der Rechtsprechung zur Lizenzanalogie anzuwenden.
RESMEDIA – Anwälte für IP und Medien: Ihre Unterstützung bei Abmahnungen
Ob Unternehmen, Influencer, Sportler oder Selbständiger – wir unterstützen dich dabei, mit der Abmahnung umzugehen sowie den Account hinsichtlich aller aktuell gültigen Gesetze zu prüfen. Kontaktiere uns für eine unverbindliche Ersteinschätzung. Schnell, unkompliziert und lösungsorientiert – am besten die Abmahnung gleich mitschicken.
