App-Titel können markenrechtlich geschützt sein
Wie eine geschäfliche Bezeichnung kann auch der Titel einer App grundsätzlich vom Markenrecht geschützt sein. Die Bezeichnung „ wetter.de“ für eine App ist jedoch rein beschreibender Natur, weshalb dieser App…
Abmahnung Verstoß Textilkennzeichnungsverordnung
Abmahngrund Wettbewerbsrecht – Verstöße gegen das Textilkennzeichnungsgesetz sind abmahnbar! NEU: Die Textilkennzeichnungsverordnung ersetzt das Textilkennzeichnungsgesetz. Onlinehändler, welche Textilprodukte im Internet verkaufen, z.B. Kleidungsstücke, Bettwäsche, sind verpflichtet, über die Rohstoffzusammensetzung in…
Registrierung von Elektrogeräten – die große Abmahnfalle für Händler
Neben den Herstellern von Elektronikgeräten sind unter - nicht seltenen - Umständen auch Händler verpflichtet, die von ihnen vertriebenen Elektrogeräte bei der Stiftung Elektro-Altgeräte-Registrierung (kurz: Stiftung EAR) registieren zu lassen.…
Die beliebtesten Abmahngründe im Online-Handel
Seit dem 13.06.2014 folgte mit dem Gesetz zur Umsetzung der Verbraucherrechterichtlinie eine große Abmahnwelle an Online-Händler, die ihre Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) und andere Informationen nicht der gesetzlichen Regelung angepasst hatten.…