Anmeldung von DE-Designs, EU-Designs, Designrecherche und -monitoring
Sie haben ein Produkt gestaltet, ihm Form, Farbe und den letzten ästhetischen Schliff gegeben?
Und nun möchten Sie Ihr Design schützen lassen und nicht von Trittbrettfahrern in nachgemachter Version auf dem Markt angeboten sehen?
Durch eine Design-Anmeldung beim Deutsch Patent-und Markenamt (DPMA) entsteht ein sogenanntes Ausschließlichkeitsrecht, sodass der Rechteinhaber gegen Nachahmer im Ernstfall vorgehen und vor Gericht durchsetzen kann.
Das Design ist nach der Eintragung für 5 Jahre geschützt, wobei nach den 5 Jahren eine Verlängerung bis zu 25 Jahren stattfinden kann. Die Schutzwirkung kann sich je nach Bedarf auf ein nationale oder internationale Reichweite erstrecken.
Designrecherche
Bevor ein Design eingetragen werden kann, muss es bestimmte Voraussetzungen erfüllen:
– eine gewisse Eigenart (hier zählt der Gesamteindruck)
– zwei- oder dreidimensionale Form
– es unterscheidet sich von bisher existierenden, eingetragenen Designs
Melden Sie ein Design ohne eine vorherige Recherche durchzuführen, an, kann es sein, dass der ältere Rechteinhaber Sie wegen Schadensersatz in Anspruch nimmt und die Löschung Ihres Designs durchsetzt. Da dies mit unangenehmen und nicht voraussehbaren Kosten verbunden ist, empfiehlt es sich sehr, sich im Voraus umfangreich zu informieren und eine Design-Recherche durchzuführen, um Gewissheit zu erlangen, dass noch kein derartiges oder sehr ähnliches Design bereits existiert.
Wir beraten und unterstützen Sie kompetent bei der Anmeldung eines Designs (national und international) sowie der vorherigen Recherche. Dabei arbeiten wir mit professionellen Recherchediensten zusammen. Die Ergebnisse unserer Recherchearbeit werden in einem detaillierten Bericht ausgewertet und anschließend mit Ihnen das weitere Vorgehen besprochen.
Um nach identischen Designs zu suchen, können Sie auf folgenden Seiten nachforschen:
Designschutz innerhalb Deutschlands beim DPMA
EU-Gemeinschaftsgeschmacksmuster beim HABM
Internationaler Designschutz beim WIPO