Wer eine Immobilie oder ein Grundstück unter mehreren Postleitzahlen in einem Suchportal aufgibt, riskiert teure Abmahnungen der Wettbewerbszentrale. Das Inserieren mit einer falschen Postleitzahl stellt eine Irreführung der Verbraucher über den tatsächlichen Standort der Immobilie dar. Die Wettbewerbszentrale geht verstärkt gegen Immobilienmakler und Immobilienanbieter vor, die durch falsche Angaben Verbraucher in die Irre führen. Dazu zählt auch die Angabe von mehreren Postleitzahlen, damit mehr Nutzer die Anzeige finden können oder die Lageangabe „Berlin“, obwohl sich […]

[vc_row][vc_column width=“1/1″][vc_column_text] Der „Verband der Deutschen Lederindustrie e.V.“ mahnt tatkräftig Wettbewerbsverstöße wegen der Angabe „Textilleder“ ab. Abgemahnten wird vorgeworfen, sie würden wettbewerbswidrig handeln, indem sie mit dem Begriff „Textilleder“ für ihre Produkte warben. Letztendlich wurde der Begriff „Textilleder“ in der Artikelbeschreibung und/oder in der Artikelüberschrift verwendet. Was ist Textilleder? „Textilleder“ ist ein gern genutzter Begriff, der letztlich nichts anderes als Kunstleder bedeutet, aber besser klingt. Mit richtigem Leder hat das folglich nichts zu tun. Der […]

Das OLG Köln hat in seinem Urteil v. 04.09.2015 die Grenzen der Meinungsäußerung im Hinblick auf die Wettbewerbsfreiheit verschärft. Es führt in seinem Urteil aus, dass herabwürdigende Äußerungen über einen Mitbewerber wettbewerbswidrig seien, selbst wenn diese der Wahrheit entsprechen. Derartige Äußerungen seien unzulässig, sofern diese geschäftsschädigend seien und dem Zweck dienen, den Mitbewerber herabzusetzen und geschäftlich zu schädigen. In dem Verfahren ging es u.a. um Schreiben der Beklagten, die sich an Werbekunden der Klägerin gewandt […]

[vc_row][vc_column width=“1/1″][vc_column_text] Der BGH hat in seinem Urteil vom 19.11.2015 (AZ: I ZR 149/14, Pippi-Langstrumpf-Kostüm II) entschieden, dass es sich beim Vertrieb eines Pippi-Langstrumpf-Kostüms nicht um eine Nachahmung der literarischen Figur handelt, und somit keine wettbewerbswidrige Handlung vorliegt. Die Klägerin, die die Rechte der Autorin Astrid Lindgren wahrnimmt, ging rechtlich gegen eine Betreiberin von Einzelhandelsmärkten vor. Die Beklagte warb in ihren Verkaufsprospekten für ihre Karnevalskostüme mit den Bildern einer jungen Frau und eines kleinen Mädchens, […]

[vc_row][vc_column width=“1/1″][vc_column_text] Bei eBay kann man neuerdings auch per „Kauf auf Rechnung“ einkaufen. Für die Käufer auf den ersten Blick entgegenkommend und somit auch für die Verkäufer gut, oder? Kommt darauf an. Wer bei eBay diese Zahlungsmöglichkeit anbietet, sollte vorher seine AGB entsprechend anpassen, denn andernfalls können teure Abmahnungen drohen. Das Interessante beim Kauf auf Rechnung ist, dass an der Kaufabwicklung nicht nur der Verkäufer und der Käufer beteiligt sind, sondern auch ein Dritter Mitspieler: […]