Wer eine Abmahnung wegen der Verwendung des Kennzeichens „ Edelstahl Rostfrei “ erhalten hat, sieht sich mit einer sowohl wettbewerbsrechtlichen als auch markenrechtlichen Abmahnung konfrontiert. Die Empfänger sind meist ratlos, wollen die Angelegenheit so schnell wie möglich vom Tisch haben und unternehmen nicht selten voreilige Schritte, die irreparabel sind. Bewahren Sie einen kühlen Kopf und informieren Sie sich vorher – danach kann nur noch Schadensbegrenzung betrieben werden. Bei einer Markenabmahnung vom Warenzeichenverband Edelstahl Rostfrei e.V., […]

Die Europameisterschaft 2016 ist bereits in vollem Gange. Überall im Supermarkt wird wie jedes Jahr mit Merchandising-Produkten geworben, überall sind nur noch schwarz-rot-gelbe Fahnen zu sehen und überall gibt es EM-Sonderangebote. Doch nicht alles ist erlaubt. Wer die falschen Werbebegriffe und Logos verwendet, begeht eine Markenrechtsverletzung. Erfahren Sie im Fogenden, womit Sie besser nicht werben sollten und was erlaubt ist. Die in Frankreich stattfindende Fußball – Europameisterschaft 2016 wird vom europäischen Fußballverband UEFA veranstaltet. Die […]

Markeninhaber gehen zur Verteidigung ihrer Marken und zur Verhinderung von Rufschädigungen durch billige Plagiate hart gegen Online-Händler vor. Der kostengünstige China-Import wird so zur teuren Abmahnfalle. Immer mehr gefälschte Produkte sind auf dem europäischen Markt in Umlauf. Bei den Verkäufern handelt es sich nicht immer um skrupellose Händler, sondern häufig um Händler, die ein Produkt gutgläubig erwerben – nichtsahnend, dass es sich dabei um eine Fälschung handelt – und dann wieder verkaufen. Wer eine Abmahnung […]

Nicht nur Händler müssen Marken- und Urheberrechte beachten; auch Privatverkäufer bei eBay sollten von möglichen Gefahren zumindest schon einmal gehört haben. Denn egal ob gewerblich oder privat; wer Waren am Markt anbietet, muss die Rechte anderer beachten. Wer mit dem Gedanken spielt, seine Gucci-Tasche zu verkaufen, sollte sich vorher folgendem sicher sein: Es handelt sich nicht um ein Plagiat. Denn sobald es sich um gefälschte Ware handelt oder Rechte Dritter verletzt, drohen teure Abmahnungen und […]

Amazon wurde schon mehrfach von deutschen Gerichten aufgrund von Markenrechtsverletzungen durch die Suchmaske von Amazon und deren Trefferliste belangt. Nun hat das OLG Frankfurt in seinem Urteil vom 11.02.2016 (AZ: 6 U 6/15) entschieden, dass die Herkunftsfunktion einer Marke beeinträchtigt wird, wenn in der Suchergebnis-Liste neben den Artikeln des Markeninhabers auch Konkurrenzprodukte aufgelistet werden, ohne dass sie in irgendeiner Weise optisch abgetrennt sind von den Markenartikeln. Die Inhaberin der europäischen Marke „FATBOY“ vertreibt u.a. Sitzsäcke. […]