[vc_row][vc_column width=“1/1″][vc_column_text] Inhaber einer bekannten Marke können die Löschung einer konkurrierenden Marke verlangen, die nach der äußeren Gesamterscheinung der eigenen Marke sehr ähneln. Dabei spielt es keine Rolle, wenn die konkurrierende Marke eine Parodie darstellt. Klägerin war die Inhaberin der bekannten Marke PUMA, unter der die Klägerin Sportartikel vertreibt. Die deutsche Wort-Bild-Marke stellt den Schriftzug „PUMA“ in Großbuchstaben und einen Umriss einer springenden Raubkatze dar. Die Beklagte ist Inhaberin der jüngeren deutschen Wort-Bild-Marke „PUDEL“, die […]

[vc_row][vc_column width=“1/1″][vc_column_text] Anbieter von Microbloggingdiensten, wie z.B. Twitter, sind rechtlich verpflichtet, persönlichkeitsrechtsverletzende und diffamierende Äußerungen von ihrer Webseite zu löschen, wenn die Meinungs-und Medienfreiheit nach Abwägung mit dem Persönlichkeitsrecht des Einzelnen zurücktreten muss. Microblogging – das ist eine Blogform, bei der Nutzer kurze Textnachrichten privat oder öffentlich veröffentlichen können. Wie bei allen Blogs können die Posts abonniert werden, sodass man per Mail über jeden neuen Eintrag informiert wird. Die wohl bekannteste Internetseite für Microblogging stellt […]

[vc_row][vc_column width=“1/1″][vc_column_text] Der BGH hat kürzlich in seinem Urteil vom 19. März 2015 (AZ: I ZR 94/13) entschieden, dass eine Bewertungsportalbetreiberin nicht auf Unterlassung nach § 4 Nr. 8 UWG oder § 3 Abs. 1 UWG für unwahre Tatsachenbehauptungen eines Nutzers haftet. In dem Fall, über den das Gericht zu entscheiden hatte, ging es um eine Hotelbetreiberin (Klägerin), welche von der Beklagten, der Inhaberin eines Online-Reisebüros mit dazugehörigem Hotelbewertungsportal, verlangte, eine negative Bewertung zu löschen […]

Obwohl die Grundpreisangaben in Drogerien als Kleingedrucktes auf dem Preisschild nichts Neues mehr sind, so scheint es, als sei das Wissen über die Pflicht zur Angabe von Grundpreisen nicht bis in den Online-Handel vorgedrungen. Selbst wenn sich Händler darüber im Klaren sind, dass Angaben darüber gemacht werden müssen, ist Vielen nicht klar, wie sie die Angaben machen müssen. Grundsätzlich hat gem. § 2 Abs. 1 PAngV (Preisangabenverordnung) die Angabe des Grundpreises in unmittelbarer Nähe des […]

Das OLG Düsseldorf entschied in einem Fall, in dem ein Online-Händler für Anwalts- und Richter-Roben wegen unerlaubter Übernahme von FAQs und Produktbeschreibungen von einem Mitbewerber verklagte wurde, dass Produktbeschreibungen und auch FAQs urheberrechtlichen Schutz genießen können und dieser Textklau im Internet eine unzulässige Handlung darstellt. In dem dem Gericht vorliegenden Fall hatte ein Online-Shop-Inhaber von einem Mitbewerber die Artikelbeschreibung und die Frequently-Asked-Questions (FAQ) wortwörtlich in seinen Online-Shop übernommen. Der Konkurrent klagte daraufhin auf Unterlassung und […]