Domains sind für Markeninhaber ein essentieller Bestandteil zu ihrer Auffindbarkeit im Internet. Umso ärgerlicher ist es, wenn sich andere bereits die Domain geschnappt haben oder man feststellen muss, dass jemand später eine gleichlautende Domain registrieren lassen hat. Die DENIC hat dafür den Dispute-Eintrag eingeführt, mit dem es möglich ist, den Domaininhaber daran zu hindern, die Domain zu übertragen. Der Domaininhaber muss solange warten, bis der Inhaber die Domain freigibt – dann kann allerdings nur er […]

Die Europameisterschaft 2016 ist bereits in vollem Gange. Überall im Supermarkt wird wie jedes Jahr mit Merchandising-Produkten geworben, überall sind nur noch schwarz-rot-gelbe Fahnen zu sehen und überall gibt es EM-Sonderangebote. Doch nicht alles ist erlaubt. Wer die falschen Werbebegriffe und Logos verwendet, begeht eine Markenrechtsverletzung. Erfahren Sie im Fogenden, womit Sie besser nicht werben sollten und was erlaubt ist. Die in Frankreich stattfindende Fußball – Europameisterschaft 2016 wird vom europäischen Fußballverband UEFA veranstaltet. Die […]

Das Landgericht Düsseldorf hat in seinem Urteil vom 02.07.2015 die Rechtmäßigkeit der einstweiligen Verfügung der Antragstellerin bestätigt. Durch das Recht des nicht eingetragenen Geschmacksmusters eines Flamingo – Textilaufdruckes konnte die Rechteinhaberin die Benutzung ihres Designs untersagen – ohne dafür eine Registrierung zu haben. Eine Mitarbeiterin der Antragstellerin hatte bereits im Jahr 2013 ein Flamingo-Muster entworfen. Die Antragstellerin vertrieb daraufhin online und in Geschäften eine Bluse, die mit dem von ihr entworfenen Flamingo-Muster bedruckt war. Die […]

Markeninhaber gehen zur Verteidigung ihrer Marken und zur Verhinderung von Rufschädigungen durch billige Plagiate hart gegen Online-Händler vor. Der kostengünstige China-Import wird so zur teuren Abmahnfalle. Immer mehr gefälschte Produkte sind auf dem europäischen Markt in Umlauf. Bei den Verkäufern handelt es sich nicht immer um skrupellose Händler, sondern häufig um Händler, die ein Produkt gutgläubig erwerben – nichtsahnend, dass es sich dabei um eine Fälschung handelt – und dann wieder verkaufen. Wer eine Abmahnung […]

Penny hatte sich das Kennzeichen „B!O“ auf europäischer Ebene für Lebensmittel schützen lassen. Das EuG (Gericht der Europäischen Union) entschied in seinem Urteil vom 18.02.2016 auf einen Nichtigkeitsantrag hin, dass das Zeichen „B!O“ und das ältere Zeichen „bo“ sich ähneln, so eine Verwechslungsgefahr hervorgerufen werde und „B!O“ deswegen zu löschen sei. Die Penny-Markt GmbH hatte sich die Marke „B!O“ für Lebensmittel als Unionsmarke schützen lassen. Die Markeninhaberin der älteren Unionsmarke „bo“, die ebenfalls für Lebensmittel […]