Markeninhaber gehen zur Verteidigung ihrer Marken und zur Verhinderung von Rufschädigungen durch billige Plagiate hart gegen Online-Händler vor. Der kostengünstige China-Import wird so zur teuren Abmahnfalle. Immer mehr gefälschte Produkte sind auf dem europäischen Markt in Umlauf. Bei den Verkäufern handelt es sich nicht immer um skrupellose Händler, sondern häufig um Händler, die ein Produkt gutgläubig erwerben – nichtsahnend, dass es sich dabei um eine Fälschung handelt – und dann wieder verkaufen. Wer eine Abmahnung […]

Penny hatte sich das Kennzeichen „B!O“ auf europäischer Ebene für Lebensmittel schützen lassen. Das EuG (Gericht der Europäischen Union) entschied in seinem Urteil vom 18.02.2016 auf einen Nichtigkeitsantrag hin, dass das Zeichen „B!O“ und das ältere Zeichen „bo“ sich ähneln, so eine Verwechslungsgefahr hervorgerufen werde und „B!O“ deswegen zu löschen sei. Die Penny-Markt GmbH hatte sich die Marke „B!O“ für Lebensmittel als Unionsmarke schützen lassen. Die Markeninhaberin der älteren Unionsmarke „bo“, die ebenfalls für Lebensmittel […]

In unserem Urheberrecht Artikel Teil 1 – Grundlagen haben wir erklärt, was das Urheberrecht ist, wann es zustande kommt und wie man Lizenzen erteilen kann. Im Folgenden wird auf v.a. auf Rechtsverletzungen und die Schranken des Urheberrechts eingegangen. Was versteht man unter den „Schranken des Urheberrechts“? Die Schranken des Urheberrechts begrenzen die Rechte des Urhebers. Sie sind in den §§ 44a ff. UrhG zu finden. Dazu gehören z.B. das Recht der Gerichte, Werke vervielfältigen zu […]

Das Urheberrecht ist das geschützte Rechtsgut, welches uns wahrscheinlich am meisten begegnet. Denn anders als bei Marken und Designs oder Patenten, die man sich schützen lassen muss, entsteht urheberrechtlicher Schutz bereits mit der Schaffung des Werkes. Aber mal der Reihe nach: Was ist das Urheberrecht überhaupt und was sind Werke? Das Urheberrecht ist ein Schutzrecht des Schöpfers eines Werkes (Urheber). Man spricht häufig auch von „geistigem Eigentum“ oder Immaterialgüterrecht, da es die Verkörperung von kreativen […]

Ab Anfang 2018 soll die neue EU-Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) gelten und die bis dahin geltende EU-Datenschutzrichtlinie (RL 95/46/EG) ablösen. Für Internetnutzer eine gute Nachricht, denn ihre Rechte in Bezug auf ihre persönlichen Daten sowohl im privaten als auch öffentlichen Bereich sollen gestärkt werden. Innerhalb Europas wird mithilfe der Verordnung das Datenschutzrecht harmonisiert, sodass es keine Nischen mehr gibt, in die man sich zurückziehen kann, um höheren Datenschutzanforderungen zu entkommen. Da die Verordnung europäisches Recht ist, gilt […]