Die Europameisterschaft 2016 ist bereits in vollem Gange. Überall im Supermarkt wird wie jedes Jahr mit Merchandising-Produkten geworben, überall sind nur noch schwarz-rot-gelbe Fahnen zu sehen und überall gibt es EM-Sonderangebote. Doch nicht alles ist erlaubt. Wer die falschen Werbebegriffe und Logos verwendet, begeht eine Markenrechtsverletzung. Erfahren Sie im Fogenden, womit Sie besser nicht werben sollten und was erlaubt ist. Die in Frankreich stattfindende Fußball – Europameisterschaft 2016 wird vom europäischen Fußballverband UEFA veranstaltet. Die […]

Penny hatte sich das Kennzeichen „B!O“ auf europäischer Ebene für Lebensmittel schützen lassen. Das EuG (Gericht der Europäischen Union) entschied in seinem Urteil vom 18.02.2016 auf einen Nichtigkeitsantrag hin, dass das Zeichen „B!O“ und das ältere Zeichen „bo“ sich ähneln, so eine Verwechslungsgefahr hervorgerufen werde und „B!O“ deswegen zu löschen sei. Die Penny-Markt GmbH hatte sich die Marke „B!O“ für Lebensmittel als Unionsmarke schützen lassen. Die Markeninhaberin der älteren Unionsmarke „bo“, die ebenfalls für Lebensmittel […]