Streitwert, Gegenstandswert, Rechtsanwaltskosten – für Nichtjuristen oft schwer auseianderzuhalten. Häufig wird der Streitwert missverstanden und uns erreichen panische Anrufe von Mandanten: Hilfe, ich soll 50.000,00 Euro zahlen! Aber keine Panik – so ist es nicht. Wir erklären, was es mit dem Streitwert auf sich hat und warum die Zahl so groß ist. Gegenstandswert oder Streitwert ? Vom Streitwert ist dann die Rede, wenn der Fall vor Gericht geht. Solange es sich noch um außergerichtliche Streitigkeiten […]

Wir erhalten derzeit Abmahnungen des IDO-Verbandes, welche unter anderem wegen der fehlenden Information über eine Herstellergarantie ausgesprochen werden. Betroffen sind Händler die Waren anbieten, welche über eine gesonderte Herstellergarantie verfügen. Dies betrifft beispielsweise Smartphones der Marke Samsung. Aber auch andere Elektronik- oder Haushaltsgeräte sind betroffen. Als Onlinehändler bin ich verpflichtet, wenn der Hersteller eine Garantie anbietet, über diese Garantie den Verbraucher ausführlich zu informieren, auch wenn dem Händler selbst vielleicht gar nicht bewusst ist, dass […]

Die deutsche Umwelthilfe verschickt sehr viele Abmahnungen, teilweise für kleine Verstöße. Haben Sie auch eine Abmahnung von der Deutschen Umwelthilfe (DUH) erhalten? Sollten Sie eine Unterlassungserklärung unterschreiben oder eine Vertragsstrafe zahlen? Ist eine Klage oder einstweilige Verfügung von der Deutschen Umwelthilfe e.V. gegen Sie eingereicht worden? Unsere Kanzlei hat bereits Mandanten, die von der Deutschen Umwelthilfe abgemahnt wurden. Gern helfen wir Ihnen dabei, sich gegen eine Abmahnung oder ein Gerichtsverfahren der DUH zur Wehr zu […]

Das OLG Köln hat jüngst entschieden, dass für ein Foto, welches unter einer Creative Commons Lizenz unter Nennung des Urhebers freigegeben wurde, und zwar zur kommerziellen und nicht kommerziellen Nutzung, kein Schadensersatz verlangt werden kann (Beschluss vom 29.06.2016, AZ: 6 W 72/16). Zwar hat der Urheber einen Unterlassungsanspruch gegen den unrechtmäßigen Verwender, wenn dieser ein Foto ohne Urhebernennung verwendet, aber keinen Anspruch auf Schadensersatz. Der Abmahnende kann vom Verletzer neben der Unterzeichnung einer Unterlassungserklärung auch […]

Wer eine Abmahnung wegen der Verwendung des Kennzeichens „ Edelstahl Rostfrei “ erhalten hat, sieht sich mit einer sowohl wettbewerbsrechtlichen als auch markenrechtlichen Abmahnung konfrontiert. Die Empfänger sind meist ratlos, wollen die Angelegenheit so schnell wie möglich vom Tisch haben und unternehmen nicht selten voreilige Schritte, die irreparabel sind. Bewahren Sie einen kühlen Kopf und informieren Sie sich vorher – danach kann nur noch Schadensbegrenzung betrieben werden. Bei einer Markenabmahnung vom Warenzeichenverband Edelstahl Rostfrei e.V., […]