[vc_row][vc_column width=“1/1″][vc_column_text] Im Netz ist zunehmend zu beobachten, wie Mode- und Beauty-BloggerInnen Produkte diverser Hersteller testen und weiterempfehlen. Hinter dem unabhängigen Schein, den privat gedrehte Videos vermitteln, steht jedoch meist eine Finanzierung des YouTubers durch den Hersteller. Aber auch bei anderen Videos kann es zu Produktempfehlungen und Sponsoring durch Unternehmen kommen, die diese Blogger und YouTuber mit finanziellen Mitteln oder durch das bereitstellen kostenloser Schminkutensilien unterstützen. Aber wann liegt eine Schleichwerbung bei YouTube – Videos […]

[vc_row][vc_column width=“1/1″][vc_column_text] Der BGH hat erneut über einen Google-Fall entschieden: Markenbeschwerden gegen Google-AdWords Anzeigen können eine gezielte Behinderung darstellen, wenn der Markeninhaber auf eine individuelle Anfrage eine Erlaubnis zur Verwendung des Markenkennzeichens zu Unrecht verweigert, obwohl die Nutzung des Kennzeichens in der Anzeige zulässig wäre. Das Thema Markennamen im Zusammenhang mit Google-AdWords Werbeanzeigen hat in den letzten Jahren die Gerichte beschäftigt. Die Möglichkeiten, Markennamen in AdWords-Werbeanzeigen zu verwenden, sind sehr unterschiedlich und sind daher auch […]

[vc_row][vc_column width=“1/1″][vc_column_text] Meinungsäußerungen in Form von Kritik an Unternehmen kann unter Umständen das Unternehmenspersönlichkeitsrecht verletzen. Das ist insbesondere dann der Fall, urteilte das Landgericht Köln, wenn sich die Meinungsäußerung auf bewusst verbreitete unwahre Tatsachenbehauptungen stützt. Zwar sind kritische Meinungsäußerungen weitestgehend von dem Grundrecht der Meinungsfreiheit in Art. 5 GG geschützt. In diesem Fall entschied das Gericht jedoch, dass das Unternehmenspersönlichkeitsrecht verletzt sei, weil die Meinungsäußerung auf falschen und bewusst unwahren Tatsachen basiere. Wenn das Presserecht […]

[vc_row][vc_column width=“1/1″][vc_column_text] Das Landgericht (LG) München hat entschieden, dass gekaufte Top-Platzierungen bei Bewertungsportalen deutlich als Werbeanzeigen gekennzeichnet werden müssen. Bewertungsportale wie das Ärzteportal Jameda setzen Ärzte, die dafür bezahlen, im Ranking ganz oben unter die Top-Bewertungen. Gegen Jameda haben schon mehrfach gerichtliche Versuche stattgefunden, Bewertungen zu löschen. Diesmal klagte die Wettbewerbszentrale, die gem. § 8 Abs. 3 Nr. 2 UWG (Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb) als gemeinnütziger Verein im Rahmen ihres Vereinszweckes die Interessen ihrer […]

[vc_row][vc_column width=“1/1″][vc_column_text] Anbieter von Microbloggingdiensten, wie z.B. Twitter, sind rechtlich verpflichtet, persönlichkeitsrechtsverletzende und diffamierende Äußerungen von ihrer Webseite zu löschen, wenn die Meinungs-und Medienfreiheit nach Abwägung mit dem Persönlichkeitsrecht des Einzelnen zurücktreten muss. Microblogging – das ist eine Blogform, bei der Nutzer kurze Textnachrichten privat oder öffentlich veröffentlichen können. Wie bei allen Blogs können die Posts abonniert werden, sodass man per Mail über jeden neuen Eintrag informiert wird. Die wohl bekannteste Internetseite für Microblogging stellt […]