[vc_row][vc_column width=“1/1″][vc_column_text] Inhaber einer Webseite sind immer schneller versucht, sich mit ihrem Blog oder ihrer Webseite ein bisschen Geld nebenbei zu verdienen – mit Werbebannern oder Google AdSense etc. Dabei wird häufig unterschätzt, welche rechtlichen Regeln und Anforderungen es gibt. Spätestens mit der Abmahnung erfahren Werbe-Anfänger, wie der Hase im Werbe-Business läuft. Um den teuren Weg zu vermeiden, möchten wir einen kleinen Überblick über die einzelnen Aspekte geben, die man beachten sollte, wenn man Werbung […]

Webdesigner sind verpflichtet, das von ihren Auftraggebern zur Verfügung gestellte Material, welches in die Webseite einbezogen wird, auf bestehende Urheberrechte zu überprüfen und den Auftraggeber darauf hinzuweisen, dass für die Nutzung alle notwendigen Einverständniserklärungen vorliegen müssen. Sie haften dem Rechteinhaber gegenüber auf Schadenersatz, wenn dieser seine Rechte geltend macht – so lautet das Urteil des Amtsgerichts Oldenburg (Urteil vom 17.04.2015, AZ: 8 C 8028/15). Die Erstellung eines mit den gesetzlichen Vorgaben konformen Internetauftrittes gehört nach […]

Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat in seinem Urteil vom 04.12.2014 (AZ: I-2 U 28/14) entschieden, dass bei reinen Werbebroschüren keine Pflichtangaben nach der TextilkennzVO zu machen sind, wenn es keine Möglichkeit für die Kunden gibt, direkt über die Broschüre zu bestellen. Die Beklagte, die auf dem Gebiet des Textil-Einzelhandels tätig ist, wurde aufgrund einer Postwurfsendung von der Klägerin, einem eingetragenen Verein zur Förderung gewerblicher Interessen, wegen der fehlenden textilen Zusammensetzung der Bekleidungsstücke in der Werbebroschüre abgemahnt. […]

[vc_row][vc_column width=“1/1″][vc_column_text] Wer mit einem Prüfsiegel Werbung betreibt, sollte auch anzeigen, wo man genauere Details zum Testverfahren bzw. für die Auszeichnung herbekommt. Das Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf (Urteil vom 30.12.2014 – Az.: I-15 U 76/14) hat wieder einmal bestätigt, dass man bei der Werbung mit Prüfsiegeln die Fundstelle angeben muss, wo man weitere Informationen über das Prüfsiegel erhält. Die Angabe der Fundstelle sei eine „wesentliche Information“ im Sinne des § 5a Abs. 2 UWG (Gesetz gegen […]

[vc_row][vc_column width=“1/1″][vc_column_text] Das OLG Düsseldorf hat in seinem Urteil vom 13.11.2014 (AZ: I-15 U 46/14) entschieden, dass Online-Händler in ihren AGB Verbrauchern vorschreiben können, die gekaufte Ware abzuholen. Ebenso sei es zulässig und nicht wettbewerbswidrig, in AGB eine Bitte zu formulieren, die Ware nicht selbst zurückzuschicken, sondern online über das Rückrufzentrum.   In dem Fall ging es um drei Klauseln, die ein Online-Shop in seinen AGB verwendete. „Bitte geben Sie die Artikel, die (…) versandt […]