Voraussetzung für markenrechtlichen Schutz ist, dass es sich nicht um freihaltebedürftige und rein beschreibende Markennamen handelt und dieser innerhalb fünf Jahren nach der Eintragung auch benutzt wird. Das OLG Frankfurt hatte in seinem Urteil „Pferdesalbe“ vom 12.05.2016 (AZ: 6 U 75/15) entschieden, dass die Wortmarke „Pferdesalbe“, welche für Badezusätze eingetragen ist, zwar nicht direkt rein beschreibend für die geschützten Waren sei, aber doch sehr in eine beschreibende Richtung gehe. Wird ein solches Zeichen zusammengesetzt mit […]

Der Versuch eines chinesischen Unternehmens, sich eine Wort-/Bildmarke in Form einer Birne schützen zu lassen, ist gescheitert. Das Apple-Unternehmen mit dem Kennzeichen eines angebissenen Apfels legte Widerspruch gegen die Eintragung ein und hat gewonnen. Pear Technologies aus China hatte Anfang 2014 eine Birne mit Stiel und dem Firmen-Schriftzug darunter beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum (EUIPO) markenrechtlich schützen lassen wollen. Und zum Ärgernis des Apple-Unternehmens auch für Computer-Hardware/Software. Deshalb legte Apple Widerspruch ein. […]

Nichts ist demotivierender, als zu wissen, dass das, was man macht und schafft, nicht mehr wertgeschätzt wird oder einfach von anderen genutzt werden kann. Die Argumente im Streit um ein neues Urheberrecht sind sehr unterschiedlich. Die einen wollen den Zugang zu Kreativinhalten für die Allgemeinheit aus Effektivitätsgründen und zur Förderung der Allgemeinbildung und der Kultur stärken. Die anderen fordern stärkere Rechte für Urheber, die durch ihre zunehmende Machtlosigkeit gegenüber der steigenden Digitalisierung immer mehr in […]

Negative Bewertungen dürften jetzt einfacher zu löschen sein, nachdem der BGH am 01.03.2016 in seinem Urteil (AZ: VI ZR 34/15) Bewertungsportalen umfangreiche Prüfpflichten auferlegt hat. Obwohl es im vorliegenden Fall um die Prüfpflichten eines Ärztebewertungsportals ging, so sind die Bestimmungen allgemein und gelten für alle Bewertungsportale. Die Entscheidung des BGH dürfte für ein Aufatmen bei den Bewerteten sorgen, die sich ständig anonymen Bewertungen ausgesetzt sehen. Konkurrentenschädigung oder Wutbewertungen dürften in Zukunft schneller zu beseitigen sein. […]

Natürlich können Waren und Dienstleistungen ohne Marken-Bezeichnungen verkauft werden. Aber gerade weil Marken als Herkunftshinweis dienen und für die Qualität, den Service und das Image eines Unternehmens stehen können, werden Marken angemeldet. Marken stellen häufig auch einen großen Unternehmenswert dar – Adidas und Nike oder LEIFHEIT und BOSCH leben von ihrem Wert: Sie stehen für Qualität und/oder sollen ein bestimmtes Lebensgefühl vermitteln. Unternehmen investieren viel Aufwand und Geld, um ihre Produkte und Marken gewinnbringend am […]