[vc_row][vc_column width=“1/1″][vc_column_text] Bereits seit dem 23.03.2016 ist die neue Unionsmarkenverordnung in Kraft getreten. Dies bringt unter anderem mit sich, dass Klassenüberschriften wie normale Begriffe behandelt werden und somit nicht mehr die kompletten Waren- und Dienstleistungen einer Klasse umfassen. Für alle Markenanmeldungen vor dem 22.06.2012 ist dem Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum – kurz EUIPO (zuvor Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt – HABM) bis zum 24.09.2016 mitzuteilen, dass es bereits am Anmeldetag die Absicht des […]

Amazon wurde schon mehrfach von deutschen Gerichten aufgrund von Markenrechtsverletzungen durch die Suchmaske von Amazon und deren Trefferliste belangt. Nun hat das OLG Frankfurt in seinem Urteil vom 11.02.2016 (AZ: 6 U 6/15) entschieden, dass die Herkunftsfunktion einer Marke beeinträchtigt wird, wenn in der Suchergebnis-Liste neben den Artikeln des Markeninhabers auch Konkurrenzprodukte aufgelistet werden, ohne dass sie in irgendeiner Weise optisch abgetrennt sind von den Markenartikeln. Die Inhaberin der europäischen Marke „FATBOY“ vertreibt u.a. Sitzsäcke. […]

Das OLG Düsseldorf hat entscheiden, dass Geschäftsführer nicht automatisch für die von ihrem Unternehmen begangenen Markenrechtsverletzungen haften (Urteil v. 10.11.2015, AZ: I 20 U 20/15). Nach der Grundlagenentscheidung des BGH (Urteil v. 18.06.2014, AZ: I ZR 242/12), in der das Gericht festgestellt hatte, dass Geschäftsführer einer GmbH nur in bestimmten Fällen für Wettbewerbsverletzungen der GmbH persönlich haften, ist die persönliche Haftung von Geschäftsführern erheblich eingeschränkt. Zu den Haftungsvoraussetzungen zählt die Beteiligung am Wettbewerbsverstoß durch positives […]

Natürlich können Waren und Dienstleistungen ohne Marken-Bezeichnungen verkauft werden. Aber gerade weil Marken als Herkunftshinweis dienen und für die Qualität, den Service und das Image eines Unternehmens stehen können, werden Marken angemeldet. Marken stellen häufig auch einen großen Unternehmenswert dar – Adidas und Nike oder LEIFHEIT und BOSCH leben von ihrem Wert: Sie stehen für Qualität und/oder sollen ein bestimmtes Lebensgefühl vermitteln. Unternehmen investieren viel Aufwand und Geld, um ihre Produkte und Marken gewinnbringend am […]

Beim Verkauf von Waren kennt die Fantasie der Marketingabteilung keine Grenzen. Beliebt ist die Namensvergabe an einzelne Kleidungsstücke, um diesen Modellbezeichnungen zu geben. Dabei sollten Händler jedoch Vorsicht walten lassen, denn die leicht vergebenen Modellbezeichnungen können eine Markenverletzung darstellen, die gerne von den Rechteinhabern abgemahnt wird. Markenrechtliche Abmahnungen können teuer werden, da der Streitwert leicht bei 50.000 € und höher liegt. Da Markenstreitigkeiten aus der Verletzung von Markenrechten immer in der 1. Instanz vor dem […]