Gegenstand der Abmahnungen, die oft Shopbetreiber auf eBay bekommen, sind vermeintliche fehlende oder fehlerhafte Grundpreisangaben und Fehler im Impressum. In seiner Abmahnung fordert der Verein gegen Unwesen in Handel und Gewerbe Köln e.V. die Shopbetreiber dazu auf, eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abzugeben und „abmahnbezogene Aufwendungen“ in Höhe von 196,35 Euro an den Verein zu zahlen. In den Abmahnungen geht es darum, dass die nach der Preisangabenverordnung gesetzlich vorgeschriebene Angabe von Grundpreisen nicht oder nicht richtig […]

Seit dem Inkrafttreten des Gesetzes zum Schutz der Verbraucher vor Abofallen im Internet am 01.08.2012 mussten sich Online-Händler auf die sogenannte „Button-Lösung“ einstellen. Wie eng die Vorgaben des § 312g BGB zu befolgen sind, zeigt das Urteil des Landgerichts Berlin vom 17.7.2013 (Az. 97 O 5/13). Demnach erfüllt der Text “Jetzt verbindlich anmelden! (zahlungspflichtiger Reisevertrag)” auf der Schaltfläche nicht die Anforderungen des § 312g Abs. 3 BGB. Das Landgericht kritisierte, dass bei dem Begriff „anmelden“ […]

Eine neue Abmahnwelle startet. Neben den „klassischen“ Abmahnungen wegen einer fehlerhaften Widerrufsbelehrung, der Nichteinhaltung der Informationspflichten im Impressum nach § 5 TMG oder zu ungenauen Angaben hinsichtlich Lieferzeit oder Garantie liefert eBay neue Abmahngründe. Seit dem 01.08.2013 gelten neue Regelungen für gewerbliche Verkäufer bei eBay. Während der Verkäufer aufgrund der eBay-Einstellungen einige Änderungen zwingend vornehmen muss, ist auf die Anpassung anderer selbst zu achten.   Neu! • Um das Logo „Verkäufer mit Top-Bewertung“ zu erhalten, […]

[vc_row][vc_column][vc_single_image image=“2178″ img_size=“full“][vc_column_text] Nutzung von Tauschbörsen – Unerlaubtes Anbieten geschützter Filmwerke Aktuell versendet die Kanzlei Waldorf Frommer Rechtsanwälte aus München im Auftrag der Twentieth Century Fox of Germany GmbH Abmahnungen wegen der angeblich unrechtmäßigen Verbreitung des geschützten Filmwerkes „X-Men: Zukunft ist Vergangenheit“ in einer Tauschbörse im Internet (P2P). In dem uns vorliegenden Fall fordert die Kanzlei Waldorf Frommer vom angeschriebenen Anschlussinhaber des Internets eine Unterlassungserklärung. Außerdem wird ein Betrag von insgesamt 815 € gefordert, wobei […]

[vc_row][vc_column][vc_column_text] Die Kanzlei U + C aus Regensburg mahnt im Auftrag der The Archive AG wegen angeblicher Urheberrechtsverletzungen im Internet über die Plattform redtube.com die Nutzung von Streaming ab. Laut den Schreiben von U+C wurde über eine beauftragte Ermittlungsfirma festgestellt, dass sich zu einer bestimmten Uhrzeit die IP-Adresse auf der Plattform redtube.com bei Ansicht des gestreamten Films “Hot Stories” wiedergefunden hat. Die technisch notwendige Zwischenspeicherung sei dabei eine unrechtmäßige Vervielfältigung des Werkes nach dem UrhG. […]