Der Versuch eines chinesischen Unternehmens, sich eine Wort-/Bildmarke in Form einer Birne schützen zu lassen, ist gescheitert. Das Apple-Unternehmen mit dem Kennzeichen eines angebissenen Apfels legte Widerspruch gegen die Eintragung ein und hat gewonnen. Pear Technologies aus China hatte Anfang 2014 eine Birne mit Stiel und dem Firmen-Schriftzug darunter beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum (EUIPO) markenrechtlich schützen lassen wollen. Und zum Ärgernis des Apple-Unternehmens auch für Computer-Hardware/Software. Deshalb legte Apple Widerspruch ein. […]

Der Beitrag befasst sich mit den Reaktionsmöglichkeiten auf eine gerichtliche einstweilige Verfügung. Bei der einstweiligen Verfügung handelt es sich um eine Möglichkeit des Antragstellers, Rechtsverstöße im Bereich des UWG, des Markengesetzes oder des Designgesetzes besonders schnell gerichtlich untersagen zu lassen und setzt auf Seiten des Antragstellers auch eine besondere Dringlichkeit der Sache voraus, die so Genannte „Eilbedürftigkeit“. Sachverhalt: Was ist geschehen? Sie haben eine Abmahnung erhalten, weil Sie sich wettbewerbswidrig verhalten haben, zum Beispiel durch […]