Es gibt mittlerweile einige Angriffspunkte gegen die geltend gemachte Vertragsstrafenforderung des IDO. Außerdem sollte man vorsorglich mitteilen, dass man die Einigungsstelle anrufen wird. So kann sich der IDO nicht sicher sein, ob eine eventuell eingereicht Klage unzulässig wird. Bei Fragen, wenden Sie sich gern jederzeit an uns.

Mit Unterstützung der Europäischen Kommission und des EUIPO richtet sich der „Ideas Powered for Business SME Fund“ an Unternehmen, die ihre Strategien in Bezug auf geistiges Eigentum entwickeln und ihre Rechte auf nationaler bzw. regionaler oder EU-Ebene schützen möchten.

Das Gesetz zur Stärkung des fairen Wettbewerbs wurde im Oktober vom Bundesrat bestätigt, am heutigen Tag wurde es nun im Bundesgesetzblatt veröffentlicht, nachdem es der Bundespräsident unterzeichnet hat.

Problemstellung Schutzrechtsanzeige Dritter Amazon Bei eBay als auch bei Amazon gibt es für Rechteinhaber (Markenrechte, Designrechte, Urheberrechte) die Möglichkeit, eine Anzeige aufzugeben. Durch solche so genannten Schutzrechtsverwarnungen können Artikel gesperrt, aber auch das Verkäuferkonto komplett gesperrt werden. Unsere Kanzlei hat bereits mehrfach einstweilige Verfügungen erwirkt, mit denen man sich erfolgreich gegen eine Sperrung wehren kann. Parallel hierzu kommunizieren wir mit den Rechtsabteilungen von eBay und Amazon, um die Angelegenheit auf schnellem Weg zu klären. Beispielhaft […]

Streitwert, Gegenstandswert, Rechtsanwaltskosten – für Nichtjuristen oft schwer auseianderzuhalten. Häufig wird der Streitwert missverstanden und uns erreichen panische Anrufe von Mandanten: Hilfe, ich soll 50.000,00 Euro zahlen! Aber keine Panik – so ist es nicht. Wir erklären, was es mit dem Streitwert auf sich hat und warum die Zahl so groß ist. Gegenstandswert oder Streitwert ? Vom Streitwert ist dann die Rede, wenn der Fall vor Gericht geht. Solange es sich noch um außergerichtliche Streitigkeiten […]