Nichts ist demotivierender, als zu wissen, dass das, was man macht und schafft, nicht mehr wertgeschätzt wird oder einfach von anderen genutzt werden kann. Die Argumente im Streit um ein neues Urheberrecht sind sehr unterschiedlich. Die einen wollen den Zugang…
Immer häufiger werden Webseiteninhaber wegen unerlaubter Fotonutzung abgemahnt. Interessant ist die Lage bei Fotoabmahnungen dann, wenn die Webseite im Auftrag des Kunden von einem Webdesigner erstellt wurde. Wer haftet; der Webdesigner oder der Kunde? Wer eine Fotoabmahnung erhält, sollte diese…
Nicht nur Händler müssen Marken- und Urheberrechte beachten; auch Privatverkäufer bei eBay sollten von möglichen Gefahren zumindest schon einmal gehört haben. Denn egal ob gewerblich oder privat; wer Waren am Markt anbietet, muss die Rechte anderer beachten. Wer mit dem…
Online-Händler stellen sich, vor allem wenn sie internationalen Versand anbieten, häufig die Frage, ob sie ihre AGB in verschiedenste Sprachen übersetzen müssen oder ob die eigene Landessprache ausreicht. Laut Gesetz (Art. 246 EGBGB) sind Händler verpflichtet, dem Verbraucher die erforderlichen…
Häufig wird der Streitwert missverstanden und uns erreichen panische Anrufe von Mandanten: Hilfe, ich soll 50.000,00 Euro zahlen! Aber keine Panik – so ist es nicht. Wir erklären, was es mit dem Streitwert auf sich hat und warum die Zahl…
So schön Amazons neue Verkaufsvariante FBA auch erscheinen mag, so birgt sie eine hochgradige Abmahngefahr in sich. Bei der Nutzung von FBA (Fulfillment by Amazon – Versand durch Amazon) entstehen ungewollt wettbewerbsrechtlich abmahnbare Situationen: Die Anzeige von zwei verschiedenen AGB,…
Negative Bewertungen dürften jetzt einfacher zu löschen sein, nachdem der BGH am 01.03.2016 in seinem Urteil (AZ: VI ZR 34/15) Bewertungsportalen umfangreiche Prüfpflichten auferlegt hat. Obwohl es im vorliegenden Fall um die Prüfpflichten eines Ärztebewertungsportals ging, so sind die Bestimmungen…
Wer denkt, sich durch die Formulierung „ Keine Abmahnung ohne vorherigen Kontakt“ den Abmahnkosten bzw. gar einer Abmahnung entziehen zu können, liegt falsch! In seinem Urteil vom 26.01.2016 (AZ: I-20 U 52/15) hat das OLG Düsseldorf klargestellt, dass eine solche…
Bereits seit dem 23.03.2016 ist die neue Unionsmarkenverordnung in Kraft getreten. Dies bringt unter anderem mit sich, dass Klassenüberschriften wie normale Begriffe behandelt werden und somit nicht mehr die kompletten Waren- und Dienstleistungen einer Klasse umfassen. Für alle Markenanmeldungen vor…
Amazon wurde schon mehrfach von deutschen Gerichten aufgrund von Markenrechtsverletzungen durch die Suchmaske von Amazon und deren Trefferliste belangt. Nun hat das OLG Frankfurt in seinem Urteil vom 11.02.2016 (AZ: 6 U 6/15) entschieden, dass die Herkunftsfunktion einer Marke beeinträchtigt…
Die Rechtsprechung zur Verfügbarkeit von Warenvorräten bei besonders beliebten und günstigen Angeboten verfolgt eine klare Linie: Der BGH hat entschieden, dass trotz der Bewerbung mit „solange der Vorrat reicht“ ein gewisser Warenvorrat vorhanden sein muss – andernfalls handelt es sich…
Zum Thema Bewertungen im Internet hat der BGH ein lang ersehntes Urteil zugunsten eines bewerteten Arztes gesprochen. Nachdem das Oberlandesgericht Köln (Urteil v. 16.12.2014, AZ: 15 U 141/14) die Anonymität des Verfassers der Bewertung als besonders schützenswert angesehen hat und…
Werbung für die Vermietung einer Gewerbefläche ohne Nennung des Energiebedarfs und des wesentlichen Energieträgers zum Heizen ist nach Auffassung des Landgerichts München wettbewerbswidrig. Das Landgericht München hatte in dem Fall (LG München, Urteil v. 16.11.2015, AZ: 4 HK O 6347/15)…
Wer vom IDO e.V. eine Abmahnung erhält, ist zwar nicht glücklich, kann sich aber hinsichtlich der geringen Abmahnkosten im Vergleich zu anwaltlichen Abmahnungen von Wettbewerbern glücklich schätzen. Doch es ist Vorsicht geboten vor einem zu schnellen Nachkommen der Forderungen, die…
Wer eine Immobilie oder ein Grundstück unter mehreren Postleitzahlen in einem Suchportal aufgibt, riskiert teure Abmahnungen der Wettbewerbszentrale. Das Inserieren mit einer falschen Postleitzahl stellt eine Irreführung der Verbraucher über den tatsächlichen Standort der Immobilie dar. Die Wettbewerbszentrale geht verstärkt…
Das OLG Düsseldorf hat entscheiden, dass Geschäftsführer nicht automatisch für die von ihrem Unternehmen begangenen Markenrechtsverletzungen haften (Urteil v. 10.11.2015, AZ: I 20 U 20/15). Nach der Grundlagenentscheidung des BGH (Urteil v. 18.06.2014, AZ: I ZR 242/12), in der das…
Der „Verband der Deutschen Lederindustrie e.V.“ mahnt tatkräftig Wettbewerbsverstöße wegen der Angabe „Textilleder“ ab. Abgemahnten wird vorgeworfen, sie würden wettbewerbswidrig handeln, indem sie mit dem Begriff „Textilleder“ für ihre Produkte warben. Letztendlich wurde der Begriff „Textilleder“ in der Artikelbeschreibung und/oder…
Immer wieder erreichen uns Abmahnungen der Avanto GmbH, die wegen wettbewerbsrechtlicher Verstöße gegen Wettbewerber vorgehen. Meist betrifft es das Verkaufsportal Amazon. Nach unserem Kenntnisstand werden Forderungsklagen der Avanto GmbH hinsichtlich der Abmahnkosten sowie einstweilige Verfügungen fast ausschließlich am Landgericht Bochum…
