Warum unser Urheberrecht veraltet ist – ein Gedankenspiel
Nichts ist demotivierender, als zu wissen, dass das, was man macht und schafft, nicht mehr wertgeschätzt wird oder einfach von anderen genutzt werden kann. Die Argumente im Streit um ein…
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Fotoabmahnung wegen unerlaubter Nutzung auf Webseite: Wer haftet? Webdesigner oder Webseiteninhaber?
Immer häufiger werden Webseiteninhaber wegen unerlaubter Fotonutzung abgemahnt. Interessant ist die Lage bei Fotoabmahnungen dann, wenn die Webseite im Auftrag des Kunden von einem Webdesigner erstellt wurde. Wer haftet; der…
Privatverkauf oder Gewerbetreibender bei eBay – Urheber- und Markenrechtsverletzungen können teuer werden
Nicht nur Händler müssen Marken- und Urheberrechte beachten; auch Privatverkäufer bei eBay sollten von möglichen Gefahren zumindest schon einmal gehört haben. Denn egal ob gewerblich oder privat; wer Waren am…
AGB in verschiedenen Sprachen – wann ist das notwendig?
Online-Händler stellen sich, vor allem wenn sie internationalen Versand anbieten, häufig die Frage, ob sie ihre AGB in verschiedenste Sprachen übersetzen müssen oder ob die eigene Landessprache ausreicht. Laut Gesetz…
Streitwert, Gegenstandswert und Rechtsanwaltskosten – was ist was und was zahle ich?
Häufig wird der Streitwert missverstanden und uns erreichen panische Anrufe von Mandanten: Hilfe, ich soll 50.000,00 Euro zahlen! Aber keine Panik – so ist es nicht. Wir erklären, was es…
Versand durch Amazon: Hohe Abmahngefahr bei der Nutzung von FBA
So schön Amazons neue Verkaufsvariante FBA auch erscheinen mag, so birgt sie eine hochgradige Abmahngefahr in sich. Bei der Nutzung von FBA (Fulfillment by Amazon – Versand durch Amazon) entstehen…
BGH schiebt negativen Bewertungen in Bewertungsportalen den Riegel vor
Negative Bewertungen dürften jetzt einfacher zu löschen sein, nachdem der BGH am 01.03.2016 in seinem Urteil (AZ: VI ZR 34/15) Bewertungsportalen umfangreiche Prüfpflichten auferlegt hat. Obwohl es im vorliegenden Fall…
Die Formulierung „Keine Abmahnung ohne vorherigen Kontakt“ und der Bumerang-Effekt der Abmahnkosten
Wer denkt, sich durch die Formulierung „ Keine Abmahnung ohne vorherigen Kontakt“ den Abmahnkosten bzw. gar einer Abmahnung entziehen zu können, liegt falsch! In seinem Urteil vom 26.01.2016 (AZ: I-20…
Frist bis zum 24.09.2016 – die neue Unionsmarkenverordnung sieht Frist zur Konkretisierung von Waren- und Dienstleistungsklassen vor
Bereits seit dem 23.03.2016 ist die neue Unionsmarkenverordnung in Kraft getreten. Dies bringt unter anderem mit sich, dass Klassenüberschriften wie normale Begriffe behandelt werden und somit nicht mehr die kompletten…
Neues Amazon-Urteil „FATBOY“: Markenrechtsverletzung durch Suchergebnis-Liste
Amazon wurde schon mehrfach von deutschen Gerichten aufgrund von Markenrechtsverletzungen durch die Suchmaske von Amazon und deren Trefferliste belangt. Nun hat das OLG Frankfurt in seinem Urteil vom 11.02.2016 (AZ:…
BGH Urteil: Wer beliebte Produkte bewirbt, muss genügend Warenvorrat haben
Die Rechtsprechung zur Verfügbarkeit von Warenvorräten bei besonders beliebten und günstigen Angeboten verfolgt eine klare Linie: Der BGH hat entschieden, dass trotz der Bewerbung mit „solange der Vorrat reicht“ ein…
Neues vom BGH: gesteigerte Prüfpflichten von Bewertungsportalen wie Jameda
Zum Thema Bewertungen im Internet hat der BGH ein lang ersehntes Urteil zugunsten eines bewerteten Arztes gesprochen. Nachdem das Oberlandesgericht Köln (Urteil v. 16.12.2014, AZ: 15 U 141/14) die Anonymität…
Wettbewerbsverstoß: Immobilienanzeigen ohne Nennung des Energiebedarfs laut Energieausweis
Werbung für die Vermietung einer Gewerbefläche ohne Nennung des Energiebedarfs und des wesentlichen Energieträgers zum Heizen ist nach Auffassung des Landgerichts München wettbewerbswidrig. Das Landgericht München hatte in dem Fall…
Abmahnung vom IDO e.V. – warum die Abmahnkosten nicht das eigentliche Übel sind
Wer vom IDO e.V. eine Abmahnung erhält, ist zwar nicht glücklich, kann sich aber hinsichtlich der geringen Abmahnkosten im Vergleich zu anwaltlichen Abmahnungen von Wettbewerbern glücklich schätzen. Doch es ist…
Wettbewerbszentrale geht gegen falsche Postleitzahl – Angaben bei Immobilienanzeigen vor
Wer eine Immobilie oder ein Grundstück unter mehreren Postleitzahlen in einem Suchportal aufgibt, riskiert teure Abmahnungen der Wettbewerbszentrale. Das Inserieren mit einer falschen Postleitzahl stellt eine Irreführung der Verbraucher über…
Keine automatische Haftung des GmbH – Geschäftsführers für Markenrechtsverletzungen
Das OLG Düsseldorf hat entscheiden, dass Geschäftsführer nicht automatisch für die von ihrem Unternehmen begangenen Markenrechtsverletzungen haften (Urteil v. 10.11.2015, AZ: I 20 U 20/15). Nach der Grundlagenentscheidung des BGH…
Online-Händler aufgepasst: Abmahnung vom Verband der Deutschen Lederindustrie erhalten?
Der „Verband der Deutschen Lederindustrie e.V.“ mahnt tatkräftig Wettbewerbsverstöße wegen der Angabe „Textilleder“ ab. Abgemahnten wird vorgeworfen, sie würden wettbewerbswidrig handeln, indem sie mit dem Begriff „Textilleder“ für ihre Produkte…
Abmahnung Avanto GmbH
Immer wieder erreichen uns Abmahnungen der Avanto GmbH, die wegen wettbewerbsrechtlicher Verstöße gegen Wettbewerber vorgehen. Meist betrifft es das Verkaufsportal Amazon. Nach unserem Kenntnisstand werden Forderungsklagen der Avanto GmbH hinsichtlich…
