Datenschutzrecht

Das nicht eingetragene Gemeinschaftsgeschmacksmuster „Flamingo “: Design-Schutz auf EU-Ebene

Das nicht eingetragene Gemeinschaftsgeschmacksmuster „Flamingo “: Design-Schutz auf EU-Ebene

Das Landgericht Düsseldorf hat in seinem Urteil vom 02.07.2015 die Rechtmäßigkeit der einstweiligen Verfügung der Antragstellerin bestätigt. Durch das Recht des nicht eingetragenen Geschmacksmusters eines Flamingo – Textilaufdruckes konnte die…

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Streitwert, Gegenstandswert und Rechtsanwaltskosten – was ist was und was zahle ich?

Streitwert, Gegenstandswert und Rechtsanwaltskosten – was ist was und was zahle ich?

Häufig wird der Streitwert missverstanden und uns erreichen panische Anrufe von Mandanten: Hilfe, ich soll 50.000,00 Euro zahlen! Aber keine Panik – so ist es nicht. Wir erklären, was es…

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Achtung Abmahngefahr – Verstoß gegen § 15 Abs. 3 TMG – Piwik Entscheidung

Anspruch der Erben auf Zugang zum facebook-Profils einer Minderjährigen – keine Verletzung des postmortalen Persönlichkeitsrechts

In dem Urteil des Landgerichts Berlin (LG Berlin, Urteil vom 17.12.2015, AZ: 20 O 172/15) unterlag die Plattformbetreiberin facebook Ireland Limited dem Klagebegehren der Eltern einer minderjährig Verstorbenen. Die Eltern…

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